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BVerfG zum Mindestlohn, Tarifkonflikt mit Ende, Schwarzenegger bei Zuckerberg-QA

Richter weisen Beschwerden gegen Mindestlohn ab, GDL und DB einigen sich, Zuckerberg beantwortet Fragen von Schwarzenegger.

Verfassungsbeschwerden abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat Verfassungsbeschwerden von mindestens 14 Transportunternehmen gegen den deutschen Mindestlohn abgewiesen. Die Klagen seien aus formalen Gründen unzulässig (http://goo.gl/nZNBMd), wie heute bekanntgegeben wurde. Die Unternehmen, die in Österreich, Polen und Ungarn ansässig, aber auch in Deutschland tätig sind, wandten sich gegen das Mindestlohngesetz. Einen finanziell schweren Nachteil sah das Bundesverfassungsgericht seitens der Transportfirmen nicht und die behaupteten Insolvenzrisiken seien zudem nicht mit Bilanzen belegt worden.

Tarifstreit geschlichtet

„Wir haben einen Abschluss mit Vernunft und Augenmaß hingekriegt", so Brandenburgs früherer Regierungschef und Bahn-Schlichter Matthias Platzeck. Damit ist der Tarifkonflikt nach rund einem Jahr ergebnisloser Verhandlungen beendet. Am gestrigen Abend hätten sich beide Parteien schließlich geeinigt (http://goo.gl/nZNBMd): Ab 2018 soll nun die wöchentliche Arbeitszeit des Zugpersonals um eine Stunde auf 38 Stunden sinken. Weiterhin sollen die Gehälter bereits ab heute um 3,5 Prozent und zum 1. Mai nächsten Jahres um weitere 1,6 Prozent steigen.

Zuckerberg antwortet

Im Rahmen regelmäßiger sogenannter „Q&A-Townhall-Sessions“ beantwortet Facebook-CEO Marc Zuckerberg regelmäßig Fragen der User. Dabei schalteten sich laut t3n (http://goo.gl/TJwy7C) dieses Mal auch Arnold Schwarzenegger und Stephen Hawking mit ihren Fragen ein. Schwarzenegger beispielweise wollte wissen, ob und wie Zuckerberg körperliches Training in sein Leben integriere – „And by the way - will the machines win?“. Was Marc Zuckerberg geantwortet hat, lässt sich hier nachlesen: https://goo.gl/PgI1Q3

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